EU-Reformvertrag

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.”

- Jean-Claude Juncker

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Der mittlerweile in Kraft getretene sogenannte Reformvertrag von Lissabon wird tiefgreifende politische Veränderungen in allen Mitgliedsländern hervorrufen. Aufgrund der tendenziösen und defizitären Berichterstattung der Massenmedien ist es wichtig, sich einmal gründlich mit den Argumenten der Kritiker des “Reformvertrages” (der inhaltlich der in der Vergangenheit in Referenden abgelehnten EU-Verfassung gleicht und diese ersetzt) auseinanderzusetzen.

Hier also einige ausgewählte Artikel, Videos und Interviews zum Thema.

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Analysen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes:

Interview mit Prof. Dr. Dietrich Murswiek

Interview mit Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider

“Hoffungsvoll nach Irland schauen”

“Fragt endlich das Volk!”

Vortrag von Prof. Dr. Schachtschneider anlässlich des Urteils:

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GRUNDLAGEN

Vertrag von Lissabon hebelt deutsches Verfassungsrecht aus

“Das Ende des Grundgesetzes”

Das Unrecht des Vertrages von Lissabon (*)

Die EU öffnet der Todesstrafe eine Hintertüre

EU-Todesstrafe: Hinrichtung bei Aufstand

2009 – Schicksalsjahr für Europa

12 Kritikpunkte am Vertrag von Lissabon (Kurzübersicht)

Verfassungsbeschwerde gegen den Vertrag von Lissabon (Kurzübersicht)

“Der Vertrag von Lissabon ist ein Ermächtigungsgesetz”

“Der Lissabonvertrag höhlt das Grundgesetz aus”

(*) Pflichtlektüre!

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Dieser Kurzfilm bietet einen guten Einstieg:

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Hier ein sehr aufschlussreiches Radiointerview mit Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider:

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Der Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche äußert deutliche Worte zum Lissabonvertrag:

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Fernsehbeitrag: Prof. Schachtschneider zum EU-Vertrag bei PHOENIX

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Vortrag: Prof. Schachtschneider – “Was würde die EU-Verfassung für jeden einzelnen bedeuten?”

DVD-Version des Vortrages

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Hier die offizielle Webseite von Prof. Dr. Schachtschneider mit weiteren Texten und Links.

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EU-Parlament: Buhrufe für Vaclav Klaus

Rede des tschechischen Präsidenten im EU-Parlament

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Mit Musik über den Lissabonvertrag aufklären: